Dienstag, 26.09.2017  |

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Menden bekommt 1.864.383 Euro für Modernisierung der Schulen

Menden. Am Dienstag (29.08.17) hat die Landesregierung die Verteilung der Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz beschlossen. Dazu hat das Landeskabinett gestern einen entsprechenden Referentenentwurf des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung zur Einleitung einer Verbändeanhörung verabschiedet.

„Dank des Einsatzes der Landesregierung in Berlin bekommt Menden voraussichtlich 1.864.383.- Euro für die Schulinfrastruktur. Mit dem Geld wird es bei der Modernisierung, dem Umbau oder der Erweiterung unserer Schulen endlich zügig vorangehen. Das Geld kann die Stadt Menden auch für bauliche Aktivitäten zur weiteren Umsetzung der schulischen Inklusion oder sanitärer Anlagen nutzen. Der Referentenentwurf ist der Startschuss für die unbürokratische und vollständige Weiterleitung der Mittel vom Bund“, so der Landtagsabgeordnete Marco Voge (CDU).

Der Märkische Kreis erhält insgesammt 16 Millionen Euro aus dem Programm des Bundes. Dazu erklärt die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag: „Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an unseren Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Wir wollen als Bund unsere Kommunen mit dem riesigen Sanierungsstau an unseren Schulen nicht alleine lassen.

Der Deutsche Bundestag hatte im Juni durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz den Weg für diese Unterstützung frei gemacht. Nun darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen in die kommunale Bildungsinfrastruktur gewähren.

Aufgrund des gewählten Verteilschlüssels liegt der auf Nordrhein-Westfalen entfallende Anteil von rund 32 Prozent deutlich über der sonst üblichen Verteilung des so genannten Königsteiner Schlüssels von rund 21 Prozent. Da in Nordrhein-Westfalen besonders zahlreiche finanz- und strukturschwache Kommunen haben, fließen die Bundesfördermittel, konkret mehr als 1,1 Milliarden Euro, in unser Bundesland. Davon erhalten die Kommunen gemäß Gemeindefinanzierungsgesetz Mittel in folgender Höhe:

  • Altena 709.665 Euro
  • Balve 335.338 Euro
  • Hemer 1.489.302 Euro
  • Iserlohn 5.629.887 Euro
  • Menden 1.864.383 Euro
  • Nachrodt-Wiblingwerde 285.093 Euro
  • Werdohl 881.291 Euro
  • Kreisverwaltung Märkischer Kreis 5.239.742 Euro

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